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Verfassungsschutz (VS)

  •  4 Jahre NSU-Prozess: Kein Schlussstrich! | Tag X steht fest | Heraus am 11. Juli 2018

    In Gedenken an:
    Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat, Michèle Kiesewetter

    Am 6. Mai 2013 begann vor dem Oberlandesgericht München der Prozess gegen Beate Zschäpe, André Eminger, Holger Gerlach, Ralf Wohlleben und Carsten Sch. Nach über 400 Verhandlungstagen wird ab dem 11. Juli 2018 das Urteil verkündet.

    Wir rufen zu einer Demonstration und Aktionen zu Beginn der Urteilsverkündung im NSU-Prozess in München auf.
    Kommt zur ganztägigen Kundgebung ab 8:00 Uhrmorgens und zur Demo ab 18:00 Uhr vor dem Gericht in der Nymphenburger Straße 16!


    Wer nicht nach München fahren kann, sollte sich den bundesweiten Aktionen der „KeinSchlussstrich“-Kampagne anschließen.

    In deren Rahmen veranstaltet in Köln die Initiative „Keupstraße ist überall“   ab 13 Uhr auf dem Vorhof der Villa an der Keupstraße/Ecke Genovevastraße (nahe der KVB-Haltestelle Keupstraße) ein vielfältiges Programm mit Life-Musik, Reden, Performances, Audio-Lifeschalte nach München.

    In Dortmund veranstaltet das lokale „Kein Schlussstrich“-Dortmund Bündnis eine antifaschistische Demonstration welche um 19 Uhr an der Reinoldikirche beginnt.

    Egal ob in München, Köln, Dortmund oder anderswo: Am 11. Juli 2018 auf die Straße!
    Kein Schlussstrich! NSU-Komplex auflösen!


    4 Jahre NSU-Prozess: Kein Schlussstrich!Aufruf zu einer Demonstration und Kundgebung zu Beginn der Urteilsverkündung im NSU-Prozess in München

    Am 6. Mai 2013 begann vor dem Oberlandesgericht München der Prozess gegen Beate Zschäpe, André Eminger, Holger Gerlach, Ralf Wohlleben und Carsten Sch. Voraussichtlich im Sommer 2017 wird der Prozess nach etwa 400 Verhandlungstagen zu Ende gehen. Unabhängig davon, welchen Ausgang der Prozess nimmt: Für uns bleiben mehr Fragen als Antworten. Wir werden daher zum Prozessende zusammen auf die Straße gehen. Denn wir werden den NSU nicht zu den Akten legen.

  • „Solidarität mit allen Geflüchteten – Rechtsterrorismus bekämpfen“ 21. November 2015 | Remagen | Antifaschistische Demonstration „Solidarität mit allen Geflüchteten! – Rechtsterrorismus bekämpfen!“

    Am 21. November 2015 wollen zum mittlerweile siebten Mal in Folge Neonazis aus ganz Deutsch­land in Remagen aufmarschieren. Diese sind dem seit Jahrzehnten organisierten Rechtsterrorismus zuzuordnen. Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen wollen wir unsere Solidarität mit allen Geflüchteten zum Ausdruck bringen und der widerwärtigen Hetze etwas entgegensetzen. Das antifaschistische Bündnis „NS-Verherrlichung Stoppen!“ ruft daher unter dem Motto „Solidarität mit allen Geflüchteten – Rechtsterrorismus bekämpfen“ für den 21.11 ab 11 Uhr zu einer überregionalen Demonstration auf.

    21. November 2015 | Auftakt: 11:00 Uhr | Remagen | Bahnhof
  • Alerta - Die Antifa-Kneipe am 2. Mai 2018

    Ein Überblick 25 Jahre danach

    2. Mai 2018 | Leverkusen | Alerta – Die Antifa-Kneipe: „Der Solinger Brandanschlag 1993“Als in der Nacht zum 29. Mai 1993 das Haus der Solinger Familie Genç in Brand gesetzt wurde, war dies in NRW der traurige Höhepunkt einer Vielzahl von Angriffen auf Flüchtlinge und Migrant*innen in der gesamten Bundesrepublik.

    Bei dem Anschlag kamen mehrere Menschen ums Leben: Saime Genç (4), Hülya Genç (9), Gülüstan Öztürk (12), Hatice Genç (18) und Gürsün Ince (27). Weitere Bewohner*innen des Hauses wurden verletzt, einige von ihnen lebensgefährlich.

    Wer waren die Täter und vor welchem Hintergrund wurde der Anschlag verübt?

    Wie waren die Reaktionen auf den Anschlag und welchen Verlauf nahm der Strafprozess vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht? Und nicht zuletzt: Welche Rolle spielte der Verfassungsschutz, der an zentraler Stelle der Solinger Neonaziszene einen V-Mann platziert hatte?

    2. Mai 2018 | 19:30 Uhr | Kulturausbesserungswerk - KAW | Kolbergerstr. 95a | Leverkusen

    Eine Veranstaltung der Antifaschistischen Aktion LEVerkusen – [AALEV] in Kooperation mit dem Antirassistischen Bildungsforum Rheinland.

    Die Veranstaltung findet im Rahmen der Kampagne „Solingen 1993 – Niemals vergessen – Unutturmayacagiz!“ zum 25. Jahrestag des Brandanschlages von Solingen statt.

     

  • Alerta - Die Antifa-Kneipe am 2. Mai 2018

    Ein Überblick 25 Jahre danach

    2. Mai 2018 | Leverkusen | Alerta – Die Antifa-Kneipe: „Der Solinger Brandanschlag 1993“Als in der Nacht zum 29. Mai 1993 das Haus der Solinger Familie Genç in Brand gesetzt wurde, war dies in NRW der traurige Höhepunkt einer Vielzahl von Angriffen auf Flüchtlinge und Migrant*innen in der gesamten Bundesrepublik.

    Bei dem Anschlag kamen mehrere Menschen ums Leben: Saime Genç (4), Hülya Genç (9), Gülüstan Öztürk (12), Hatice Genç (18) und Gürsün Ince (27). Weitere Bewohner*innen des Hauses wurden verletzt, einige von ihnen lebensgefährlich.

    Wer waren die Täter und vor welchem Hintergrund wurde der Anschlag verübt?

    Wie waren die Reaktionen auf den Anschlag und welchen Verlauf nahm der Strafprozess vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht? Und nicht zuletzt: Welche Rolle spielte der Verfassungsschutz, der an zentraler Stelle der Solinger Neonaziszene einen V-Mann platziert hatte?

    2. Mai 2018 | 19:30 Uhr | Kulturausbesserungswerk - KAW | Kolbergerstr. 95a | Leverkusen

    Eine Veranstaltung der Antifaschistischen Aktion LEVerkusen – [AALEV] in Kooperation mit dem Antirassistischen Bildungsforum Rheinland.

    Die Veranstaltung findet im Rahmen der Kampagne „Solingen 1993 – Niemals vergessen – Unutturmayacagiz!“ zum 25. Jahrestag des Brandanschlages von Solingen statt.

     

  • Ein Stück des Westfälischen Landestheaters nach dem Roman von Semiya Şimşek Theater-Gastspiel | 5. Dezember 2015 | Kulturausbesserungswerk | Leverkusen: „Schmerzliche Heimat“ - Ein Stück des Westfälischen Landestheaters nach dem Roman von Semiya Şimşek

    Ein Blumenstand an einem Autobahnzubringer bei Nürnberg, es ist der 9. September 2000, ein Samstag. Enver Şimşek hat aushilfsweise für einen Bekannten an diesem Wochenende den Straßenverkauf übernommen. Der Blumengroßhändler kehrt noch einmal zurück zu seinen Anfängen. Schon bald will er sich ganz aus diesem Geschäft zurückziehen und sich seiner Familie widmen. Seinen Großhandel hat er verkauft, er freut sich auf einen neuen Lebensabschnitt, auf den Lohn jahrelanger Arbeit.

    Als er zwischen 12:45 und 14:15 Uhr aus seinem Wagen etwas holen will, treten zwei Männer auf ihn zu und feuern neun Schüsse auf ihn ab. Enver Şimşek ist das erste Opfer des Terror-Netzwerks NSU.

    5. Dezember 2015 | Einlass: 19.30 Uhr | Beginn: 20:00 Uhr | Eintritt: 10€/5€ | Vorverkauf
    Leverkusen | Kulturausbesserungswerk (KAW) - Autonomes Zentrum für Kultur und Politik
    Kolbergerstraße 95a | 51381 Leverkusen
  • Alerta - Die Antifa-Kneipe am 6. Juni 2018

    Eine schrecklich nette Familie?

    6. Juni 2018 | Leverkusen | Alerta – Die Antifa-Kneipe: „Eine schrecklich nette Familie? Verfassungsschutz & Neonazismus““Dem Namen nach soll der Inlandsgeheimdienst die Verfassung schützen. Der Verfassungsschutz bezeichnet sich selbst als „Frühwarnsystem“, das unter anderem der Bekämpfung des „Rechtsextremismus“ dient.

    In Wirklichkeit ist die Lage komplexer und das Verhältnis der Verfassungsschutzbehörden zu den Neonazi-Szenen zweifelhaft.

    Insbesondere nach der Selbstenttarnung des NSU, dessen Handeln von vielen als Resultat des Versagens des Verfassungsschutzes gedeutet wird, ist die Tätigkeit vieler Neonazis als V-Leute bekannt geworden.

    Jüngst wurde öffentlich, dass auch der Deutschland-Chef von „Blood & Honour“ für eine Verfassungsschutzbehörde arbeitete. Das Bild, das in den letzten Jahren entstanden ist, zeigt einen Neonazismus, der bis in die Führungsetagen seiner Organisationen von staatlich bezahlten V-Leuten durchsetzt war.

    Der Vortrag zeigt anhand von Beispielen auf, welche Auswirkungen diese Praxis des Verfassungsschutzes hatte und möchte mit den letzten eventuell vorhandenen Illusionen über den Nutzen des Inlandsgeheimdienstes aufräumen.

    6. Juni 2018 | 19:30 Uhr | Kulturausbesserungswerk - KAW | Kolbergerstr. 95a | Leverkusen

    Eine Veranstaltung der Antifaschistischen Aktion LEVerkusen – [AALEV] in Kooperation mit dem Antirassistischen Bildungsforum Rheinland.

    Die Veranstaltung findet im Rahmen der Kampagne „Solingen 1993 – Niemals vergessen – Unutturmayacagiz!“ zum 25. Jahrestag des Brandanschlages von Solingen statt.

     

  • Alerta - Die Antifa-Kneipe am 6. Juni 2018

    Eine schrecklich nette Familie?

    6. Juni 2018 | Leverkusen | Alerta – Die Antifa-Kneipe: „Eine schrecklich nette Familie? Verfassungsschutz & Neonazismus““Dem Namen nach soll der Inlandsgeheimdienst die Verfassung schützen. Der Verfassungsschutz bezeichnet sich selbst als „Frühwarnsystem“, das unter anderem der Bekämpfung des „Rechtsextremismus“ dient.

    In Wirklichkeit ist die Lage komplexer und das Verhältnis der Verfassungsschutzbehörden zu den Neonazi-Szenen zweifelhaft.

    Insbesondere nach der Selbstenttarnung des NSU, dessen Handeln von vielen als Resultat des Versagens des Verfassungsschutzes gedeutet wird, ist die Tätigkeit vieler Neonazis als V-Leute bekannt geworden.

    Jüngst wurde öffentlich, dass auch der Deutschland-Chef von „Blood & Honour“ für eine Verfassungsschutzbehörde arbeitete. Das Bild, das in den letzten Jahren entstanden ist, zeigt einen Neonazismus, der bis in die Führungsetagen seiner Organisationen von staatlich bezahlten V-Leuten durchsetzt war.

    Der Vortrag zeigt anhand von Beispielen auf, welche Auswirkungen diese Praxis des Verfassungsschutzes hatte und möchte mit den letzten eventuell vorhandenen Illusionen über den Nutzen des Inlandsgeheimdienstes aufräumen.

    6. Juni 2018 | 19:30 Uhr | Kulturausbesserungswerk - KAW | Kolbergerstr. 95a | Leverkusen

    Eine Veranstaltung der Antifaschistischen Aktion LEVerkusen – [AALEV] in Kooperation mit dem Antirassistischen Bildungsforum Rheinland.

    Die Veranstaltung findet im Rahmen der Kampagne „Solingen 1993 – Niemals vergessen – Unutturmayacagiz!“ zum 25. Jahrestag des Brandanschlages von Solingen statt.