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Nordrhein-Westfalen - NRW

  • Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) vor der nordrhein-westfälischen Landtagswahl

    3. Mai 2017 | Leverkusen | Alerta – Die Antifa-Kneipe: „Die AfD von der nordrhein-westfälischen Landtagswahl – Ein Überblick über das Wirken und Innenleben einer rechtspopulistischen Partei“Ein Überblick über das Wirken und Innenleben einer rechtspopulistischen Partei

    Vortrag mit anschließender Diskussion

    Nach der Landtagswahl am 14. Mai 2017 könnten zwischen 20 und 30 Abgeordnete der AfD im Düsseldorfer Landesparlament sitzen. Bei ihrer Gründung vor etwas mehr als vier Jahren war die selbst ernannte „Alternative für Deutschland“ eine gesellschaftspolitisch konservative und wirtschaftspolitisch neoliberale Partei, die sich zwar rechtspopulistischer Argumentationsweisen bediente, ohne dass dies aber das bestimmende Element der Partei war.

    Inzwischen ist die AfD zur durchgehend rechtspopulistischen Partei geworden, die ihr Gründungsthema, den Kampf gegen den Euro, längst ergänzt und ersetzt hat durch Parolen gegen Geflüchtete, gegen Islam und gegen eine supranationale Politik. Inzwischen sucht und findet sie die Zusammenarbeit mit extrem rechten Formationen wie der „Freiheitlichen Partei Österreichs“ oder dem „französischen Front National“.

    Wer sind die Akteur_innen, die die Rechtsentwicklung der AfD vorangetrieben haben?
    Und wie ist die stetig weiter nach rechts gedriftete AfD kurz vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen aufgestellt?

    Eine Veranstaltung in Kooperation mit dem Antirassistischen Bildungsforum Rheinland.

    3. Mai 2017 | 19:30 Uhr | Kulturausbesserungswerk - KAW | Kolbergerstr. 95a | Leverkusen
  • Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) vor der nordrhein-westfälischen Landtagswahl

    3. Mai 2017 | Leverkusen | Alerta – Die Antifa-Kneipe: „Die AfD von der nordrhein-westfälischen Landtagswahl – Ein Überblick über das Wirken und Innenleben einer rechtspopulistischen Partei“Ein Überblick über das Wirken und Innenleben einer rechtspopulistischen Partei

    Vortrag mit anschließender Diskussion

    Nach der Landtagswahl am 14. Mai 2017 könnten zwischen 20 und 30 Abgeordnete der AfD im Düsseldorfer Landesparlament sitzen. Bei ihrer Gründung vor etwas mehr als vier Jahren war die selbst ernannte „Alternative für Deutschland“ eine gesellschaftspolitisch konservative und wirtschaftspolitisch neoliberale Partei, die sich zwar rechtspopulistischer Argumentationsweisen bediente, ohne dass dies aber das bestimmende Element der Partei war.

    Inzwischen ist die AfD zur durchgehend rechtspopulistischen Partei geworden, die ihr Gründungsthema, den Kampf gegen den Euro, längst ergänzt und ersetzt hat durch Parolen gegen Geflüchtete, gegen Islam und gegen eine supranationale Politik. Inzwischen sucht und findet sie die Zusammenarbeit mit extrem rechten Formationen wie der „Freiheitlichen Partei Österreichs“ oder dem „französischen Front National“.

    Wer sind die Akteur_innen, die die Rechtsentwicklung der AfD vorangetrieben haben?
    Und wie ist die stetig weiter nach rechts gedriftete AfD kurz vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen aufgestellt?

    Eine Veranstaltung in Kooperation mit dem Antirassistischen Bildungsforum Rheinland.

    3. Mai 2017 | 19:30 Uhr | Kulturausbesserungswerk - KAW | Kolbergerstr. 95a | Leverkusen
  • Die Pläne zum neuen Polizeigesetz in NRW

    Alerta - Die Antifa-Kneipe am 4. Juli 2018

    Ein Vortrag von Rechtsanwalt Christian Mertens

    Achtung! Geändertes Thema! Die Nachbetrachtung des G20-Gipfels wird in Kürze nachgeholt.

    4. Juli 2018 | Leverkusen | Alerta – Die Antifa-Kneipe: „Die Pläne zum neuen Polizeigesetz in NRW - Ein Vortrag von Rechtsanwalt Christian Mertens“Auch die NRW-Landesregierung plant eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause sollte diese ohne große Diskussion verabschiedet werden – offensichtlich ist das jetzt erst einmal aufgeschoben – aber damit noch lange nicht vom Tisch.

    Diese Verschärfung hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die Unschuldsvermutung und Gewaltenteilung aus.
    Es gilt sich einige wichtige Fragen zu stellen: Was ist die “drohende Gefahr”? Ist dies mit den Grundrechten vereinbar? Öffnet es dem “racial profiling” Tür und Tor? Wer wird wann abgehört? Was ist der Unterschied zwischen dem Gesetz in NRW und dem in Bayern?

    Wir organisieren die Veranstaltung in Kooperation mit den Falken Leverkusen um diese wichtigen Fragen zu klären. Nach dem Vortrag von Rechtsanwalt Christian Mertens, ist Zeit für eine Diskussionsrunde.

    Für weitere Infos: www.no-polizeigesetz-nrw.de

    Wir freuen uns auf Euch! Der Kampf geht weiter!

    4. Juli 2018 | 19:30 Uhr | Kulturausbesserungswerk - KAW | Kolbergerstr. 95a | Leverkusen
     

  • Die Pläne zum neuen Polizeigesetz in NRW

    Alerta - Die Antifa-Kneipe am 4. Juli 2018

    Ein Vortrag von Rechtsanwalt Christian Mertens

     Achtung! Geändertes Thema! Die Nachbetrachtung des G20-Gipfels wird in Kürze nachgeholt. 

    4. Juli 2018 | Leverkusen | Alerta – Die Antifa-Kneipe: „Die Pläne zum neuen Polizeigesetz in NRW - Ein Vortrag von Rechtsanwalt Christian Mertens“Auch die NRW-Landesregierung plant eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause sollte diese ohne große Diskussion verabschiedet werden – offensichtlich ist das jetzt erst einmal aufgeschoben – aber damit noch lange nicht vom Tisch.

    Diese Verschärfung hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die Unschuldsvermutung und Gewaltenteilung aus.
    Es gilt sich einige wichtige Fragen zu stellen: Was ist die “drohende Gefahr”? Ist dies mit den Grundrechten vereinbar? Öffnet es dem “racial profiling” Tür und Tor? Wer wird wann abgehört? Was ist der Unterschied zwischen dem Gesetz in NRW und dem in Bayern?

    Wir organisieren die Veranstaltung in Kooperation mit den Falken Leverkusen um diese wichtigen Fragen zu klären. Nach dem Vortrag von Rechtsanwalt Christian Mertens, ist Zeit für eine Diskussionsrunde.

    Für weitere Infos: www.no-polizeigesetz-nrw.de

    Wir freuen uns auf Euch! Der Kampf geht weiter!

    4. Juli 2018 | 19:30 Uhr | Kulturausbesserungswerk - KAW | Kolbergerstr. 95a | Leverkusen
     

  • Extrem rechte Wahlparteien und ihr Umfeld in NRW

    1. Februar 2017 | Leverkusen | Alerta – Die Antifa-Kneipe: „Extrem rechte Wahlparteien und ihr Umfeld in NRW – Vortrag mit anschließender Diskussion“Vortrag mit anschließender Diskussion

    Obwohl sie aktuell im Schatten der AfD stehen, sind derzeit weniger erfolgreiche Rechtsaußenparteien wie „pro NRW“, „Die Republikaner“, „NPD“, „Die Rechte“ und andere in diversen NRW-Städten natürlich weiterhin aktiv.

    Wie handlungsfähig sind diese Parteien und was unterscheidet sie voneinander? In welchen NRW-Kommunen sind sie überhaupt und in welcher Form aktiv? Welches Umfeld haben sie und wie ist ihr Verhältnis zu rassistischen Rechtsaußenbewegungen – wie beispielsweise PEGIDA und HoGeSa – und zur AfD?

    Der Vortrag wird einen Überblick über die Entwicklung in NRW geben und hierbei auch lokale Beispiele benennen.

    Eine Informations- und Diskussionsveranstaltung in Kooperation mit dem Antirassistischen Bildungsforum Rheinland.

    1. Februar 2017 | 19:30 Uhr | Kulturausbesserungswerk - KAW | Kolbergerstr. 95a | Leverkusen
  • Extrem rechte Wahlparteien und ihr Umfeld in NRW

    1. Februar 2017 | Leverkusen | Alerta – Die Antifa-Kneipe: „Extrem rechte Wahlparteien und ihr Umfeld in NRW – Vortrag mit anschließender Diskussion“Vortrag mit anschließender Diskussion

    Obwohl sie aktuell im Schatten der AfD stehen, sind derzeit weniger erfolgreiche Rechtsaußenparteien wie „pro NRW“, „Die Republikaner“, „NPD“, „Die Rechte“ und andere in diversen NRW-Städten natürlich weiterhin aktiv.

    Wie handlungsfähig sind diese Parteien und was unterscheidet sie voneinander? In welchen NRW-Kommunen sind sie überhaupt und in welcher Form aktiv? Welches Umfeld haben sie und wie ist ihr Verhältnis zu rassistischen Rechtsaußenbewegungen – wie beispielsweise PEGIDA und HoGeSa – und zur AfD?

    Der Vortrag wird einen Überblick über die Entwicklung in NRW geben und hierbei auch lokale Beispiele benennen.

    Eine Informations- und Diskussionsveranstaltung in Kooperation mit dem Antirassistischen Bildungsforum Rheinland.

    1. Februar 2017 | 19:30 Uhr | Kulturausbesserungswerk - KAW | Kolbergerstr. 95a | Leverkusen
  • Nein zum neuen Polizeigesetz NRW!

    Kein Angriff auf unsere Freiheit und Grundrechte

    Aufruf zur Demonstration am 7. Juli 2018 in Düsseldorf

    7. Juli 2018 | Düsseldorf | Demonstration: „NEIN zum neuen Polizeigesetz in NRW! #NoPolGNRW“Die NRW-Landesregierung plant eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll diese ohne große Diskussion verabschiedet werden. Diese Verschärfung hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die Unschuldsvermutung und Gewaltenteilung aus.

    Das neue Polizeigesetz ermöglicht es, Menschen auch ohne konkreten Verdacht anzuhalten und zu durchsuchen, bis zu einen Monat in Präventivgewahrsam zu nehmen oder mit Hausarrest zu belegen. Sie soll Smartphones hacken dürfen, um Messenger wie WhatsApp mitzulesen – nicht nur von vermeintlich verdächtigen Personen, sondern auch in deren sozialem Umfeld. Zudem wird auch die Videoüberwachung des  öffentlichen Raums ausgeweitet.

    Kern des neuen Polizeigesetzes ist die Einführung des Rechtsbegriffes der „drohenden Gefahr“. Durch die „drohende Gefahr“, also die bloße Vermutung einer Gefahr, wird die Polizeitätigkeit vorverlagert in einen Bereich, in dem noch gar keine konkrete Gefahr droht. Verbrechen so weit im Vorfeld zu verhindern, mag im ersten Moment wünschenswert erscheinen, erhebt aber unverdächtiges, grundrechtlich geschütztes Handeln in den Bereich des verdächtigen und bedroht damit die Unschuldsvermutung. Strafbefugnisse im Polizeigesetz und der Eingriff bei Verdacht auf Gefahr verwischen die Grenze zwischen polizeilicher und nachrichtendienstlicher Tätigkeit und stellen auch die Gewaltenteilung insgesamt in Frage.

    Betroffen von diesen Eingriffen in Grundrechte sind potentiell alle Menschen. Es reicht schon, zur falschen Zeit am falschen Ort zu sein. Doch muss klar sein: manche wird es früher und härter treffen als andere – nämlich diejenigen, die bereits besonderes Ziel polizeilicher Eingriffe sind. Durch den im Polizeigesetz vorgesehen Ausbau von Strategischen Fahndungen werden von Rassismus betroffene Menschen noch weit mehr als jetzt von „racial profiling“-Kontrollen getroffen werden. Auch Wohnunglose, psychisch Kranke, politisch Aktive, Streikende, Fussballfans und viele weitere werden die Maßnahmen verstärkt zu spüren bekommen.

    2017 hatte Deutschland die niedrigste Kriminaltitätsrate seit einem Vierteljahrhundert. Trotzdem werden derzeit in mehreren Bundesländern die Polizeigesetze verschärft. Den Landesregierungen reichen vage Terrorängste und ein diffuses Unsicherheitsgefühl in der Bevölkerung als Rechtfertigung. Das ist der Weg in den Polizei- und Überwachungsstaat!

    Wir sagen deshalb – wie in vielen anderen Bundesländern auch:

    • NEIN zum neuen Polizeigesetz in NRW
    • NEIN zum massiven Eingriff in die Grundrechte von Millionen von Menschen und
    • NEIN zu massenhafter Überwachung unter dem Deckmäntelchen von Sicherheit und Ordnung!

    7. Juli 2018 | Düsseldorf
    Auftakt | 13:00 Uhr | DGB-Haus | Friedrich-Ebert-Straße 34-38
    Abschluss | 15:30 Uhr | Landtag

  • Polizeigesetz NRW stoppen!

    Den Angriff auf unsere Grundrechte und Freiheit abwehren!

    Aufruf zur landesweiten Demonstration am 8. Dezember 2018 in Düsseldorf

    8. Dezember 2018 | Düsseldorf | Landesweite Demonstration „Polizeigesetz NRW stoppen!“Die NRW-Landesregierung will noch in diesem Jahr eine umfassende Verschärfung des Polizeigesetzes durchsetzen. Damit plant sie einen massiven Angriff auf unser aller Grundrechte und Freiheiten: Die Überwachung von Handys und Laptops mit Staatstrojanern, Schleierfahndung und permanente Überwachung im öffentlichen Raum, Taser-Einsatz, Kontaktverbote, Hausarrest bis hin zu wochenlangem Einsperren ohne Rechtsbeistand – das alles soll die Polizei allein aufgrund von Vermutungen tun können. Es kann uns alle treffen, es reicht bereits aus, sich zur falschen Zeit am falschen Ort aufzuhalten. Diese tiefgreifende Erweiterung der polizeilichen Befugnisse hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die Unschuldsvermutung, die Gewaltenteilung und das Trennungsgebot von Polizei und Geheimdiensten aus. Der bisherige breite Protest hat die Landesregierung unter Druck gesetzt und den Prozess verzögert. Doch die vorgelegten Änderungen sind nichts weiter als bloße Augenwischerei.

    Wir sagen deshalb – wie viele in anderen Bundesländern auch – NEIN zu massenhafter Überwachung unter dem Deckmantel von angeblicher Sicherheit und Ordnung und NEIN zum massiven Eingriff in die Grundrechte von Millionen Menschen! Wir werden das Polizeigesetz NRW stoppen!

    Dafür rufen wir ab sofort zu Aktionen in ganz NRW und zu einer landesweiten Demonstration in Düsseldorf am 08.12.2018 auf. Mit thematischen Blöcken von beispielsweise antirassistischen, feministischen, migrantischen Gruppen, Fußballfans und Menschen aus der Klimabewegung wollen wir dort auf die Breite der Betroffenheit aufmerksam machen. Wir wünschen uns, dass auf der Demo sichtbar wird, dass dieses Gesetz alle betrifft.

    Bereits in den Wochen vor der geplanten Verabschiedung des Gesetzes Mitte Dezember werden wir mit vielfältigen Aktionen lautstark gegen die Verschärfung protestieren, um unser aller Grundrechte und Freiheit zu verteidigen. Mach mit – stoppen wir gemeinsam das Polizeigesetz!

    Den Angriff auf unsere Grundrechte und Freiheit abwehren!
    Polizeigesetz NRW stoppen!

    8. Dezember 2018 | Düsseldorf | DGB-Haus | Friedrich-Ebert-Straße 34-38
    Auftakt | 13:00 Uhr | ab 12:00 Uhr Sammlungsphase
    #NoPolGNRW #PolGNRWStoppen

  • Sommer, Sonne, Antifa! Kultur- & Politik-Festival 2022

    Solidarisch in eine bessere Welt!

    28. - 30. Juli 2022 | NRW | Sommer, Sonne, Antifa! Kultur- & Politik-Festival 2022 | Solidarisch in eine bessere Welt!Letztes Jahr fand das Antifa FestivalinNRW zum ersten Malwährend der Pandemie statt. Seitdem haben wir uns mit Corona arrangiert und können mittlerweile mehr oder weniger gut mit der Pandemie umgehen. Corona hat nicht nur eine gesundheitliche Bedrohung geschaffen, sondern auch neue politische Herausforderungen mit sich gebracht:

    • Rechte und esoterische Impfgegner:innen stellen antifaschistische Kämpfe immer wieder auf die Probe.
    • Die Maßnahmen gegen Corona stellen uns vor grundlegende Fragen: Wie viel Kontrolle istnötig/angemessen? Wie kann das Gesundheitssystem neu gestaltet werden?Wie gehen wir mit den sozialen Folgen der Pandemie um? Alle diese Fragen sind für uns schwer zu beantworten.
    • Staatliches Handelnin Form stärkerer Repression und neue Gesetze(Polizeigesetze und Versammlungsgesetz NRW) stellen Antifaschist:innen vor Probleme und führen aktuell immer häufiger zu Haftstrafen.
    • Und dass es neue regierende Parteien (SPD, Grüne und FDP)gibt, führt nicht dazu, dass tatsächlichprogressive Positionen etwa in Bezug auf Klima, Gender und Feminismus oder die soziale Frageumgesetzt werden.

    Von diesen Entwicklungen dürfen wir uns aber nicht einschüchtern lassen, sondern wir müssen Antworten auf diese Probleme und Herausforderungen finden und uns zusammen organisieren, um gemeinsam undsolidarisch für eine emanzipatorische Gesellschaft zu kämpfen.

    Das Antifa FestivalinNRW - 28. bis 31. Juli 2022 in NRW -will dahereinen Ortbieten,an dem wiruns als antifaschistische Bewegung treffen, austauschen und diskutieren können. Dabeiwollen wir uns nicht nur antifaschistischen Themen und Bildung widmen, sondern darüber hinaus einen offen Raum für persönlichen Austausch und Vernetzung schaffen. Wir möchten dieses Jahr mehr Raum für Mitbestimmung und Mitverantwortung geben. Auch wollen wir uns - d.h. wir alle - mehr mit unserer Szene beschäftigen: Welche anderen progressiven, emanzipatorischen Kämpfe gibt es und wie können wir sie unterstützen? Wie können wir zugänglicher werden, um mehr Menschen in die antifaschistische Bewegung einzubeziehen?

    Das Festival wird unter den dann aktuellen pandemischen wie rechtlichen Bedingungen stattfinden. Es wird Vernetzungsmöglichkeiten für FLINTA* geben, sowie den Raum, antifaschistische Gruppen besser kennenzulernen. Außerdem wird es neben inhaltlichen auch praktische Angebote und am Abend ein Kulturprogramm zum Kennenlernen untereinander geben.

    Wir sehen uns auf dem Festival! Solidarisch in eine bessere Welt!

    Tickets und weitere Infos unter: www.antifa.nrw/festival