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Demonstration

  • Demonstration: Gemeinsam gegen Rassismus und rechte Gewalt| 13. Juni 2015 | WuppertalAuf zur Demonstration in Wuppertal

    In der Nähe des Autonomen Zentrums (AZ) Wuppertal kam es vor einigen Wochen zu einem lebensgefährlichen Messerangriff durch Neonazis. Höchstwahrscheinlich wurde das AZ bewusst angegriffen, da dort seit Jahren antifaschistischer Widerstand in der Stadt organisiert wird. Im Nachgang zu dem Angriff hatte die Polizei, statt vernünftige Ermittlungen durchzuführen, zunächst einmal nichts Besseres zu tun, als gegen das AZ und seine Besucher*innen zu hetzen. Unsere Freund*innen vom AZ veranstalten daher am 13. Juni 2015 eine Demonstration um gegen Rassismus und rechte Gewalt auf die Straße zu gehen und der Opfer-Täter-Umkehr der Polizei entgegen zutreten.

    Wir rufen Euch dazu auf, gemeinsam mit uns an dieser Demonstration teilzunehmen:
    13. Juni 2015 | 13:00 Uhr | Kerstenplatz | Wuppertal

  • Gegen HoGeSa, Nazis und Rassist*innen!
    Kein Bock mehr auf Polizeigewalt! Demonstration in Wuppertal: Gegen HoGeSa, Nazis und Rassist`innen! Kein Bock mehr auf Polizeigewalt!

    Am 5. Oktober 2015 wird  der Prozess gegen die drei Neonazis beginnen, welche am 11. April 2015 auf der Straße vor dem Autonomen Zentrum (AZ)  Wuppertal  einen Antifaschist mit türkischem Migrationshintergrund  mit zahlreichen Messerstichen in den Rücken und zusätzlich mit stumpfer Gewalt lebensgefährlich verletzten.

    Deshalb wollen wir am 2. Oktober 2015 gemeinsam auf die Straße gehen, um unsere Wut über die Tat zum Ausdruck zu bringen.  Außerdem wollen wir das hemmungslose, gemeine und unverschämte Vorgehen der Bullen, welche den politischen Hintergund der Tat herunter spielen und gleichzeitig gegen die Strukturen des AZs ermitteln nicht unbeantwortet lassen.

    02. Oktober 2015 | 18:00 Uhr | Wuppertal | City Arkaden

  • Unsere Antwort: Widerstand!

    10. März 2018 | Düsseldorf | Demonstration anlässlich des internationalen FrauenkampftagsKommt mit uns auf die Straße!
    Samstag, 10.März 2018, 14 Uhr 
    DGB-Haus Düsseldorf (Nähe Hauptbahnhof)

    Wir wollen feministische und antirassistische Inhalte laut und deutlich, bunt und vielfältig, solidarisch und kämpferisch auf die Straßen tragen.

    Nach wie vor gibt es unzählige Themen, für die Frauen hier und in vielen anderen Ländern der Welt kämpfen:

    • gegen den alltäglichen Sexismus und die heterosexuelle Norm
    • für das Selbstbestimmungsrecht über den eigenen Körper und gegen (sexualisierte) Gewalt
    • für die Sichtbarkeit und gegen Diskriminierung von Frauen, Lesben, Trans und Inter
    • für eine gerechte Verteilung von (Sorge-)Arbeit und für bessere Löhne
    • gegen die Ausbeutung von Menschen und Umwelt weltweit
    • für die Einhaltung von fundamentalen Menschenrechten
    • gegen Rassismus, Krieg, Vertreibung und die aktuelle menschenverachtende Asyl- und Migrationspolitik
    • für den Aufbau und Erhalt von feministischen Projekten
    • und viele Kämpfe mehr…

    Die Zeiten sind hart und der antifeministische Gegenwind wird rauer: in Deutschland und vielen anderen Ländern wachsen Nationalismus, Rassismus und Sexismus und rechtes Gedankengut hat Auftrieb. Feminist*innen werden diffamiert und bedroht und feministische Forderungen und Errungenschaften werden bekämpft oder für rechtspopulistische und rassistische Argumentationen instrumentalisiert.

    Wir sagen:

    Unser Feminismus bleibt antirassistisch!

    Wir schließen uns zusammen und gehen zum Internationalen Frauenkampftag gemeinsam auf die Straße, um unsere vielfältigen feministischen Kämpfe und Widerstände zu zeigen und zu vernetzen.

    Bringt eure Freund*innen mit und lasst uns zusammen laut und stark sein!

  • Kein Angriff auf unsere Freiheit und Grundrechte

    Aufruf zur Demonstration am 7. Juli 2018 in Düsseldorf

    7. Juli 2018 | Düsseldorf | Demonstration: „NEIN zum neuen Polizeigesetz in NRW! #NoPolGNRW“Die NRW-Landesregierung plant eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll diese ohne große Diskussion verabschiedet werden. Diese Verschärfung hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die Unschuldsvermutung und Gewaltenteilung aus.

    Das neue Polizeigesetz ermöglicht es, Menschen auch ohne konkreten Verdacht anzuhalten und zu durchsuchen, bis zu einen Monat in Präventivgewahrsam zu nehmen oder mit Hausarrest zu belegen. Sie soll Smartphones hacken dürfen, um Messenger wie WhatsApp mitzulesen – nicht nur von vermeintlich verdächtigen Personen, sondern auch in deren sozialem Umfeld. Zudem wird auch die Videoüberwachung des  öffentlichen Raums ausgeweitet.

    Kern des neuen Polizeigesetzes ist die Einführung des Rechtsbegriffes der „drohenden Gefahr“. Durch die „drohende Gefahr“, also die bloße Vermutung einer Gefahr, wird die Polizeitätigkeit vorverlagert in einen Bereich, in dem noch gar keine konkrete Gefahr droht. Verbrechen so weit im Vorfeld zu verhindern, mag im ersten Moment wünschenswert erscheinen, erhebt aber unverdächtiges, grundrechtlich geschütztes Handeln in den Bereich des verdächtigen und bedroht damit die Unschuldsvermutung. Strafbefugnisse im Polizeigesetz und der Eingriff bei Verdacht auf Gefahr verwischen die Grenze zwischen polizeilicher und nachrichtendienstlicher Tätigkeit und stellen auch die Gewaltenteilung insgesamt in Frage.

    Betroffen von diesen Eingriffen in Grundrechte sind potentiell alle Menschen. Es reicht schon, zur falschen Zeit am falschen Ort zu sein. Doch muss klar sein: manche wird es früher und härter treffen als andere – nämlich diejenigen, die bereits besonderes Ziel polizeilicher Eingriffe sind. Durch den im Polizeigesetz vorgesehen Ausbau von Strategischen Fahndungen werden von Rassismus betroffene Menschen noch weit mehr als jetzt von „racial profiling“-Kontrollen getroffen werden. Auch Wohnunglose, psychisch Kranke, politisch Aktive, Streikende, Fussballfans und viele weitere werden die Maßnahmen verstärkt zu spüren bekommen.

    2017 hatte Deutschland die niedrigste Kriminaltitätsrate seit einem Vierteljahrhundert. Trotzdem werden derzeit in mehreren Bundesländern die Polizeigesetze verschärft. Den Landesregierungen reichen vage Terrorängste und ein diffuses Unsicherheitsgefühl in der Bevölkerung als Rechtfertigung. Das ist der Weg in den Polizei- und Überwachungsstaat!

    Wir sagen deshalb – wie in vielen anderen Bundesländern auch:

    • NEIN zum neuen Polizeigesetz in NRW
    • NEIN zum massiven Eingriff in die Grundrechte von Millionen von Menschen und
    • NEIN zu massenhafter Überwachung unter dem Deckmäntelchen von Sicherheit und Ordnung!

    7. Juli 2018 | Düsseldorf
    Auftakt | 13:00 Uhr | DGB-Haus | Friedrich-Ebert-Straße 34-38
    Abschluss | 15:30 Uhr | Landtag

  • 25 Jahre nach dem Brandanschlag von Solingen

    26. Mai 2018 | Solingen | Demonstration anlässlich des 25. Jahrestages des Solinger Brandanschlags: „Solingen 1993 – Unutturmayacağız! Niemals vergessen!“Kurz-Aufruf zur Demonstration
    Samstag 26. Mai 2018, 12 Uhr
    Am Südpark (Solingen-Mitte)

    Unutturmayacağız!
    Niemals vergessen!

    Mehr denn je heißt es Solidarität bekunden! Aufstehen gegen Rassismus! Über 2200 Angriffe auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte gab es allein 2017. Seit letztem Jahr sitzt die AfD als stärkste Oppositionspartei im Bundestag. Die Mehrheit der etablierten Parteien scheut sich nicht in dasselbe Horn wie die AfD zu blasen, wenn es darum geht, geflüchtete Menschen an Europas Grenzen abzuwehren, Abschiebungen nach Afghanistan zu forcieren oder Leistungen zu kürzen. Das kennen wir schon aus den 90ern: Nach den Brandanschlägen in Rostock-Lichtenhagen, Hoyerswerda, Lübeck, Mölln oder Solingen wurden Opfer zu Tätern gemacht und das Grundrecht auf Asyl massiv eingeschränkt.

    Deshalb wollen wir gemeinsam an den 29.5.1993 gedenken, als in Solingen fünf Frauen und Mädchen mit türkischer Zuwanderungsgeschichte bei einem rechtsextrem motivierten Brandanschlag ermordet wurden. Der Anschlag in Solingen war der schreckliche Höhepunkt einer massiven Hetzkampagne gegen Geflüchtete und hier lebenden Migrant*innen.