Alerta - Die Antifa-Kneipe am 4. Juli 2018
Ein Vortrag von Rechtsanwalt Christian Mertens
Achtung! Geändertes Thema! Die Nachbetrachtung des G20-Gipfels wird in Kürze nachgeholt.
Auch die NRW-Landesregierung plant eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause sollte diese ohne große Diskussion verabschiedet werden – offensichtlich ist das jetzt erst einmal aufgeschoben – aber damit noch lange nicht vom Tisch.
Diese Verschärfung hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die Unschuldsvermutung und Gewaltenteilung aus.
Es gilt sich einige wichtige Fragen zu stellen: Was ist die “drohende Gefahr”? Ist dies mit den Grundrechten vereinbar? Öffnet es dem “racial profiling” Tür und Tor? Wer wird wann abgehört? Was ist der Unterschied zwischen dem Gesetz in NRW und dem in Bayern?
Wir organisieren die Veranstaltung in Kooperation mit den Falken Leverkusen um diese wichtigen Fragen zu klären. Nach dem Vortrag von Rechtsanwalt Christian Mertens, ist Zeit für eine Diskussionsrunde.
Für weitere Infos: www.no-polizeigesetz-nrw.de
Wir freuen uns auf Euch! Der Kampf geht weiter!
4. Juli 2018 | 19:30 Uhr | Kulturausbesserungswerk - KAW | Kolbergerstr. 95a | Leverkusen
Alerta - Die Antifa-Kneipe am 6. Juni 2018
Eine schrecklich nette Familie?
Dem Namen nach soll der Inlandsgeheimdienst die Verfassung schützen. Der Verfassungsschutz bezeichnet sich selbst als „Frühwarnsystem“, das unter anderem der Bekämpfung des „Rechtsextremismus“ dient.
In Wirklichkeit ist die Lage komplexer und das Verhältnis der Verfassungsschutzbehörden zu den Neonazi-Szenen zweifelhaft.
Insbesondere nach der Selbstenttarnung des NSU, dessen Handeln von vielen als Resultat des Versagens des Verfassungsschutzes gedeutet wird, ist die Tätigkeit vieler Neonazis als V-Leute bekannt geworden.
Jüngst wurde öffentlich, dass auch der Deutschland-Chef von „Blood & Honour“ für eine Verfassungsschutzbehörde arbeitete. Das Bild, das in den letzten Jahren entstanden ist, zeigt einen Neonazismus, der bis in die Führungsetagen seiner Organisationen von staatlich bezahlten V-Leuten durchsetzt war.
Der Vortrag zeigt anhand von Beispielen auf, welche Auswirkungen diese Praxis des Verfassungsschutzes hatte und möchte mit den letzten eventuell vorhandenen Illusionen über den Nutzen des Inlandsgeheimdienstes aufräumen.
6. Juni 2018 | 19:30 Uhr | Kulturausbesserungswerk - KAW | Kolbergerstr. 95a | Leverkusen
Eine Veranstaltung der Antifaschistischen Aktion LEVerkusen – [AALEV] in Kooperation mit dem Antirassistischen Bildungsforum Rheinland.
Die Veranstaltung findet im Rahmen der Kampagne „Solingen 1993 – Niemals vergessen – Unutturmayacagiz!“ zum 25. Jahrestag des Brandanschlages von Solingen statt.
Alerta - Die Antifa-Kneipe am 2. Mai 2018
Ein Überblick 25 Jahre danach
Als in der Nacht zum 29. Mai 1993 das Haus der Solinger Familie Genç in Brand gesetzt wurde, war dies in NRW der traurige Höhepunkt einer Vielzahl von Angriffen auf Flüchtlinge und Migrant*innen in der gesamten Bundesrepublik.
Bei dem Anschlag kamen mehrere Menschen ums Leben: Saime Genç (4), Hülya Genç (9), Gülüstan Öztürk (12), Hatice Genç (18) und Gürsün Ince (27). Weitere Bewohner*innen des Hauses wurden verletzt, einige von ihnen lebensgefährlich.
Wer waren die Täter und vor welchem Hintergrund wurde der Anschlag verübt?
Wie waren die Reaktionen auf den Anschlag und welchen Verlauf nahm der Strafprozess vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht? Und nicht zuletzt: Welche Rolle spielte der Verfassungsschutz, der an zentraler Stelle der Solinger Neonaziszene einen V-Mann platziert hatte?
2. Mai 2018 | 19:30 Uhr | Kulturausbesserungswerk - KAW | Kolbergerstr. 95a | Leverkusen
Eine Veranstaltung der Antifaschistischen Aktion LEVerkusen – [AALEV] in Kooperation mit dem Antirassistischen Bildungsforum Rheinland.
Die Veranstaltung findet im Rahmen der Kampagne „Solingen 1993 – Niemals vergessen – Unutturmayacagiz!“ zum 25. Jahrestag des Brandanschlages von Solingen statt.
Alerta - Die Antifa-Kneipe am 4. April 2018
Am 14.04.2018 will die Partei „Die Rechte“ in Dortmund eine Großverantaltung abhalten. Mit der Demonstration „Europa erwache“ wollen Faschist*innen aus ganz Europa Dortmund als Aufmarschort nutzen, um so auch eine bestehende Vernetzung weiter auszubauen.
Im Rahmen von Alerta-Die Antifa Kneipe haben wir Aktivist*Innen aus Dortmund eingeladen über die Situation mit den Neonazis in Dortmund zu sprechen, sowie einen Input zum Tag selbst und den geplanten Gegenprotesten zu geben.
Die letzten Jahre haben gezeigt, dass die Dortmunder Polizei einiges dafür tut, dass menschenverachtende Hetze auf die Straße getragen werden kann. Allerdings zeigte sich im Zuge der Vorbereitung von Gegenprotesten zum Tag der deutschen Zukunft 2016 in Dortmund auch, dass allein durch antifaschistischen und politischen Druck faschistische Aufmärsche in außenliegende Bezirke verdrängt werden können.
Im Anschluss an den Vortrag könnt Ihr den Rahmen nutzen um bei Kaltgetränk oder Tee zu verweilen und bspw. Bezugsgruppen zu bilden!
Wir sehen uns in der Alerta und in Dortmund!
4. April 2018 | 19:30 Uhr | Kulturausbesserungswerk - KAW | Kolbergerstr. 95a | Leverkusen
Wenn alles gut geht, dann bekommt unsere Kneipe in den kommenden Wochen einen neuen
